Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien,
Respekt gegenüber anderen ist der Schlüssel für Menschlichkeit. Er ist die Hoffnung auf ein
friedliches Zusammenleben aller Lebewesen auf dieser Erde.
Leider scheinen diesen Grundsatz des menschlichen Zusammenlebens führende SPD-Köpfe in
Solingen aus den Augen verloren zu haben
Die Verantwortlichen der Solinger SPD haben einstimmig beschlossen, dass es bei
unüberwindbaren Hindernissen ein probates Mittel ist, wenn sich eine Fraktion spaltet.
Z.B. wurden Anträge von mir auf Behandlung von Themen nicht auf der Tagesordnung der
Fraktion aufgenommen, Themen, die u.a. die Ärmsten unserer Gesellschaft betreffen. Trotz
mehrfacher Bitte wurden sie mit dem Hinweis, das ist Sache von Berlin, abgebügelt. Ich habe
lange mit diesem heutigen Schritt gehadert.
Ich kann und werde nicht alles tragen, was dieser Fraktionsvorstand vorgibt, so z.B. den Bau der
BHC-Arena (ach Entschuldigung, das dürfen wir ja nicht sagen, wir sollen ja von der bergischen
Arena sprechen).
Unser Oberbürgermeister hat anlässlich des IHK-Treffens am 28.11.22 auf dem Podium eine
glühende Rede gehalten, dass wir unseren Kindern nicht soviel Schulden hinterlassen dürfen.
Das sehe ich genauso. Solange wir in dieser Stadt Menschen haben, jenseits des
Leistungsbezugs, die am finanziellen Abgrund stehen, sollten wir solche Wahnsinnsausgaben
zurückstellen. Auch 1,5 Millionen für eine Machbarkeitsstudie halte ich in diesem Zusammenhang
für rausgeworfenes Geld. Auch dies habe ich in unserer Fraktion mehr als einmal angesprochen.
Respekt verdient der, der andere respektiert, liebe Iris. Abwertendes, ausgrenzendes Verhalten
ist da sehr kontraproduktiv.
Im Interesse einer sozialdemokratischen, geordneten, für die Stadt sinnvollen und konstruktiven
Mitarbeit im Rat verlasse ich mit heutigem Datum die SPD-Ratsfraktion und werde ab sofort als
Ratsmitglied der SPD-SüdBurg hier im Rat weiterhin meine Arbeit machen. Die SPD werde ich
nicht verlassen, da ich zu den sozialdemokratischen Grundwerten wie Freiheit, Gleichheit und
Brüderlichkeit der SPD stehe. Als gelernter Bäcker bin ich den schwachen Menschen, die nicht
studiert haben und finanziell ausgesorgt, noch immer verbunden. Ich werde auch weiterhin Teile
meiner Ratsgelder gemeinnützig spenden, auch wenn Frau Preuss-Buchholz diese meine
Bemerkung in der Fraktion wieder einmal abfällig begleitet hat.
Ich werde mir nicht weiter vors Knie treten lassen, es war einmal zuviel.
Ich bitte darum, mir einen eigenen Tisch als SPD-SüdBurg aufzustellen und biete
selbstverständlich die Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion an, aber nur auf Augenhöhe und
mit Respekt. Hier nehme ich ausdrücklich meine bisherigen Fraktionskolleginnen und Kollegen
aus, für deren Zusammenarbeit ich mich bedanke.
Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung sagen - vorausgesetzt, sie meinen
dasselbe wie wir, sagte schon Mark Twain. Ich habe aber meine eigene Meinung und erwarte,
dass diese respektiert und nicht unter den Tisch gekehrt wird.
Dieses Vorgehen habe ich selbstverständlich mit meinem Ortsverein abgestimmt, der mit
einstimmigem Votum diesen Austritt aus der Fraktion unterstützt. Und ja, es gibt einen Riss in der
SPD-Solingen, führende Köpfe sollten hier ihr Handeln und ihre Kommunikation dringend
überdenken und nicht zusätzlich spalten.
Markus Preuss, Ratsmitglied, SPD-SüdBurg
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