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04. Oktober 2022

Wupperverband hat umfassendes Konzept erstellt

Wupperverband hat umfassendes Konzept erstellt

Das zweite Halbjahr 2021 stand im Zeichen des Extrem-Ereignisses, das am 14. und 15. Juli zum Hochwasser mit massiven Schäden im Wuppergebiet führte. Dieses Ereignis arbeitet der Wupperverband umfassend auf und hat ein Zukunftsprogramm Hochwasserschutz aufgestellt. Das Zukunftsprogramm bezieht neben der Hochwasservorsorge auch die Anpassung an andere Auswirkungen des Klimawandels, z. B. häufigere und länger andauernde Trockenphasen, mit ein.
Es umfasst neben der Phase 0 mit eingehender Analyse 6 Handlungsfelder mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen.
Hochwasservorsorge ist eine Gemeinschaftsaufgabe vieler Akteure, von Behörden über Kommunen und Kreise, Wasserwirtschaft bis hin zu Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Eigenvorsorge.

Der Verbandsrat, das Aufsichtsgremium des Verbandes, hatte darüber hinaus ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben. Die wesentlichen Ergebnisse des Gutachtens der RWTH Aachen wurden am 04.05.2022 in der Mitgliederversammlung des Wupperverbandes vorgestellt. Den Link zur Pressemitteilung finden Sie hier:
https://www.wupperverband.de/meldung/pressemitteilungen/2022/05/gutachten-bestaetigt-wupperverband-handelte-korrekt-und-verhinderte-groessere-schaeden

Die finale Schriftfassung haben die Wissenschaftler*innen Ende Juni 2022 dem Verbandrat überreicht. Im Anschluss wurde sie u.a. den Wupperverbands-Gremien, Bürgermeister*innen und Landräten, Pressevertreter*innen zur Verfügung gestellt:
https://www.wupperverband.de/meldung/pressemitteilungen/2022/07/alsperren-wurden-richtig-gesteuert-und-haben-schaeden-reduziert

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs

Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.

(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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