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13. Dezember 2021

Fridays for Future Solingen vs. "Solinger Tageblatt"


 
                                                                                                                               
 Fridays for Future Solingen vs. "Solinger Tageblatt"Warum unsere Kritik an
den Planungen zur BHC- Arena keine Polemik ist
 
Solingen/Wir bedauern die Darstellungen der von uns
geäußerten Kritik an den Planungen zur Mehrzweckarena des
BHC am Weyersberg insbesondere durch den Kommentar „Arena:
Klärungsbedarf ist wichtig, Polemik unsinnig“ von Jürgen König, veröffentlicht am
10. Dezember 2021 im Solinger Tageblatt, zutiefst.
Wir arbeiten regelmäßig, intensiv und konstruktiv mit der Verwaltung und Politik
zusammen, um die Möglichkeiten zur Umsetzung diverser
Klimaschutzmaßnahmen in Solingen zu prüfen. Den im Beirat Nachhaltige
Kommune vorgestellten achtseitigen Forderungskatalog diskutieren wir seit Beginn
dieses Jahres mit der Fachverwaltung, um daraus einen Maßnahmenkatalog
abzuleiten. Mit den Ratsfraktionen haben wir uns im November und Anfang
Dezember zu dem von uns mitentwickelten Positionspapier des Klimabündnis
auseinandergesetzt.
In den Gesprächen wurde uns überwiegend mit dem Argument begegnet, dass
viele Maßnahmen zur Bewältigung der Klimakrise zwar notwendig wären, aber
aufgrund der haushaltsrechtlichen Lage nicht umsetzbar seien. Sicherlich ist
richtig, dass Solingen seinen Beitrag deutlich besser leisten könnte, wenn die
Stadt eine weniger angespannte Finanzsituation hätte.
Dass die offenbar stark begrenzte Handlungsfreiheit unserer Kommune einer
Investition in Höhe von mindestens 40 Millionen Euro allerdings nicht im Weg zu
stehen scheint, irritiert uns insbesondere angesichts der unklaren Prämissen, auf
denen sich die vermeintliche Rentabilität der Arena stützt. Zukünftige
Pandemiegeschehen, die Anbindung der Arena und nicht zuletzt die aktuelle
Spielsituation des BHC sind Faktoren, die sich leider sehr schlecht einschätzen
lassen. Weniger spekulativ ist, dass sich Investitionen in Klimaschutz in der
Zukunft lohnen werden. Vielmehr wird sich das Aussitzen dringend notwendiger
Klimaschutzinvestitionen und das Setzen falscher Prioritäten rächen.
Das ist keine „Polemik“, das ist Abwägung von Argumenten.
Inwieweit die geplante Mehrzweckarena eine „auch für die Jugend langfristig
sinnvolle Investition“ ist, kann die Jugend unserer Einschätzung nach am besten             beurteilen. Deren demokratisch legitimierte Vertretung in Solingen, der
Jugendstadtrat, hat sich nach ausbleibender Beteiligung an dem vom
Oberbürgermeister angestoßenen Projekt in einer einstimmig und ohne
Enthaltungen beschlossenen Pressemitteilung – die im Übrigen gar keine
Resonanz des Solinger Tageblatts erfahren hat – deutlich gegen die Arena-
Planungen ausgesprochen.  
Die Jugend, und dazu zählen auch wir als Fridays for Future, möchte nicht mehr
darin bevormundet werden, was erwachsene Menschen sinnvoll für sie halten,
sondern ist in der Lage, ihre Interessen selbst zu artikulieren. Vielleicht ist der
Jugend Klimaschutz mittlerweile ja auch ein wichtiges Anliegen.
Die Argumente sind genannt – vom Jugendstadtrat und an unterschiedlichsten
Stellen auch von Fridays for Future (https://bhc-arena.de/?pg=lnk). Argumentiert
wird unter anderem mit dem Verkehrsaufkommen, mit sozialen Folgen des
wegfallenden Fußballplatzes, mit der Benachteiligung des Breitensports, mit der
Bedeutung des Weyersbergs als Luftaustauschraum, mit der Nachhaltigkeit des
Projekts. Es ist einfach, uns Polemik vorzuwerfen, wenn man sich dann nicht mehr
mit den Argumenten befassen muss.

PM: Fridays for Future Solingen

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Kommentare: 1
  • #1

    Ernst-Friedrich Breuhaus (Dienstag, 14 Dezember 2021 13:34)

    Die BHC-Arena erinnert mich fatal an die Wilz-Beleuchtung im Ohligser Stadion, die weniger als zehnmal geleuchtet hat, sowie an die Eishalle, deren Abwärme in die Luft gepustet wurde, statt mit ihr das gegenüberliegende Schwimmbad zu erwärmen. Die heute nicht einmal mehr mit subventionierten Personalkosten betrieben werden kann. Die Corona-Pandemie wird noch viele Jahre verhindern, dass eine solche Halle voll genutzt werden kann. Was kosten die Ersatzanlagen für den Breitensport und wo werden sie errichtet?

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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Fontanestr. 84

42657 Solingen

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