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10. Dezember 2021

Flagge zeigen gegen Antisemitismus

Flagge zeigen gegen Antisemitismus

Solingen/Stadtverwaltung beteiligt sich an Aktion

Bundesweit werden in diesem Jahr 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland gefeiert. Auch in Solingen haben bereits einige Veranstaltungen stattgefunden. Das Festjahr #2021JLID erreicht am 11. Dezember einen besonderen Höhepunkt: Genau an diesem Tag vor 1700 Jahren erließ der römische Kaiser Konstantin ein Gesetz, das besagte, dass Juden städtische Ämter in den Kurien, den römischen Stadträten, bekleiden durften und sollten. Es ist das früheste schriftliche Zeugnis über jüdisches Leben in Mittel- und Nordeuropa.

Der Verein "321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben e.V." hat aus diesem Anlass die Aktion „Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus“ initiiert. Am Samstag oder in den Tagen zuvor werden rund 1700 Flaggen im gesamten Bundesgebiet gehisst. An der Aktion beteiligen sich drei Einrichtungen in der Klingenstadt - neben dem Zentrum für verfolgte Künste und der Stadtbibliothek auch die Solinger Stadtverwaltung.

Die Fahne des Festjahres soll am Samstag vor dem Rathaus wehen. Für Oberbürgermeister Tim Kurzbach ein wichtiges Signal, "nicht nur dann vom jüdischen Leben erzählen, wenn wir wieder einmal eine Mahnwache abhalten müssen". Angesichts zunehmender antisemitischer Vorfälle hatte er in den vergangenen Wochen mehrfach dazu aufgerufen, "mehr von der Schönheit jüdischen Lebens und der jüdischen Tradition zu sprechen".

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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