Holetschek kritisiert Spahns Pflegereform

Holetschek kritisiert Spahns Pflegereform: „Hat das Ziel nicht erreicht, das wir wollten“

    Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz fordert mehr Geld für die Pflege
    Verena Bentele: Verantwortliche Bundesminister der Union haben in der Vergangenheit häusliche Pflege nicht angepackt

Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) Klaus Holetschek fordert von den Ampelkoalitions-Verhandlern eine „große, nachhaltige Pflegereform“. Die Beschlüsse von Minister Spahn im Sommer hätten „nicht das Ziel erreicht, das wir wollten“, sagte Holetschek im Gespräch mit VdK-Präsidentin Verena Bentele. Pflege sei eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. „Da wird auch der Staat mehr Geld reingeben müssen“, so Holetschek. Konkret schlug er vor, „eine Art Lohnersatzleistung, ein Pflegegeld analog dem Elterngeld“ einzuführen und griff damit eine langjährige Forderung des VdK auf.

Holetschek war in Verena Benteles Podcast „In guter Gesellschaft“ zu Gast, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Der bayerische Gesundheitsminister warb darin für Investitionen in den Ausbau der Tagespflege und Kurzzeitpflege: „Eigentlich muss die Tagespflege so eine Struktur kriegen wie die Kita.“ Außerdem brachte er eine bessere Anerkennung der Pflegezeit bei der Rente ins Spiel: „Das kostet Geld. Das ist auch Thema in der Sozialgesetzgebung insgesamt.“ Holetschek sprach sich in dem Podcast zudem für eine engere Einbindung der Kommunen in die Pflegestrukturen aus. Es sei wichtig, „zuverlässige Strukturen vor Ort zu haben, um die pflegenden Angehörigen zu entlasten.“

VdK-Präsidentin Bentele wies Holetschek darauf hin, dass CDU/CSU im Bundestag viele Jahre den Gesundheitsminister stellten und die Aufgaben in der häuslichen Pflege nicht entsprechend angepackt hätten. „Es geht mir wirklich nicht um die Frage, wer hat wann die Verantwortung“, entgegnete Holetschek, der kurz nach der Bundestagswahl vor einer „humanitären Katastrophe“ in der Pflege gewarnt hatte. Statt zurückzublicken wolle er die Chance der Pandemie nutzen. Das System sei vorher schon schwierig gewesen. „Wenn wir es jetzt nicht ändern, wann sollen wir es dann ändern?“, so Holetschek.