Solingen und mehr

06. Oktober 2021

MIT Solingen in Rheine

MIT Solingen in Rheine

Solingen/Am vergangen Samstag trafen sich 146 Delegierte der Mittelstands- und Wirtschaftsunion NRW in Rheine, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Für den Kreisverband der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Solingen waren Gerlinde Steingrüber, stellvertretende Vorsitzende und Rolf Steingrüber, Schatzmeister als Delegierte nach Rheine gereist.
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst, der auch Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU in Nordrhein-Westfalen ist, wurde mit 144 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen klar als Landesvorsitzender bestätigt. „Dieses tolle Wahlergebnis hat er sich seit 2013 erarbeitet und außerordentlich verdient. Vertrauen, gute Arbeit und Teamgeist hat in unserer Vereinigung eben seinen festen Platz und wird entsprechend honoriert“, so Gerlinde Steingrüber.
Seine flammende Rede über die Zukunft der CDU überzeugte alle Anwesenden. Wüst
bringt deutlich zum Ausdruck, wie wichtig es ist, dem Zeitgeist nicht nur
hinterherzulaufen, sondern ihn vielmehr zu prägen. Er spricht sich für Geschlossenheit und Einigkeit aus. Für sein Statement „Nicht links, nicht rechts. Unsere Richtung ist: nach vorn!“, erhält er Standing Ovationen und nicht enden wollenden Beifall.
Ein als Videobotschaft eingespieltes Grußwort von Karl Josef Laumann,
Landesvorsitzender der CDA in Nordrhein-Westfalen, der die volle Unterstützung seitens des Arbeitnehmerflügels für eine mögliche Spitzenkandidatur zur bevorstehenden
Landtagswahl von Hendrik Wüst zusagte, begeisterte die Delegierten.
“Alles deutet daraufhin, dass unser Verkehrsminister die Nachfolge Laschets antritt. Ich habe selten solche Einigkeit für einen möglichen Kandidaten gesehen. Beeindruckend ist, dass Mittelstand und Arbeitnehmer sich einig sind. Das stellt Mut für einen guten und argumentativen Wahlkampf mit einem ausgezeichneten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen in Aussicht. Wir drücken alle Daumen!“, so Steingrüber.
Neben der Wahl des Vorsitzenden wählten die Delegierten reibungslos alle weiteren vorgeschlagenen Mitglieder des Landesvorstandes. So geht gute Politik, nur gemeinsam sind wir stark.

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs

Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.

(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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