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10. Juni 2021

Grüne wählen Silvia Vaeckenstedt

Grüne wählen Silvia Vaeckenstedt als Bundestagskandidatin

Solingen/Die Solingerin Silvia Vaeckenstedt will als erste Direktkandidatin von Bündnis90/ Die Grünen den „bergischen Bundestagswahlkreis“ 103 (Solingen –Remscheid –Wuppertal II) gewinnen. Auf einer Mitgliederversammlung unter der Müngstener Brücke am Mittwochabend wurde sie mit fast 95 Prozent der Stimmen aus den drei Städten gewählt; nur sie hatte sich beworben.In ihrer Vorstellungsrede betonte die aktuelle Kreisverbandssprecherin der Solinger Grünen, dass die selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen eines ihrer Herzensthemen sei, denn „mit dem Bundesteilhabegesetz/ SGB IX sei nicht alles perfekt und rund. Hier bedarf es noch einiger Anpassungen, die über die redaktionellen Änderungen hinausgehen. Zur gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen gehört für mich die Sicherung der sozialen Netze. Wir müssen auch das soziale Klima schützen –vor Ort, in Deutschland, in Europa und global. Die Pandemie hat uns deutlich gezeigt, wie eng die Welt wirklich vernetzt ist.“Der Solinger Kreisverbandssprecher Marius Rauh freute sich, viele Mitglieder auf einer der ersten Präsenzveranstaltung der Grünen seit langen begrüßen zu können. „Die Stimmung in der Partei und bei unseren vielen Mitgliedern ist großartig. Mit Silvia Vaeckenstedt an der Spitze werden wir jetzt einen tollen Wahlkampf machen. Wir wollen die Menschen bei unseren Themen mitnehmen und sie für unser Ziele und den Weg der Veränderungen begeistern und überzeugen.“

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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