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26. Mai 2021

Corona kostet Arbeitsplätze

 Corona kostet Arbeitsplätze


Solingen/Wegen Corona fallen immer mehr Arbeitsuchende in Solingen aus der Arbeitslosenversicherung - Steigerung um 34,6 Prozent innerhalb von 12 Monaten

Von April 2020 bis April 2021 sind in Solingen 778 Arbeitsuchende aus der Arbeitslosenversicherung in den Bereich des SGB III gekommen, sie bekommen jetzt „Hartz IV“. Ihre Zahl ist innerhalb von 12 Monaten um 34,6 Prozent gestiegen. Insgesamt waren 3.020 Menschen langzeitarbeitslos Im April 2020 waren es noch 2.248.

,,Viele Betroffene sind nur aufgrund der Corona-bedingten Einschränkungen arbeitslos geworden. Sie geraten in eine soziale Abwärtsspirale, die unbedingt verhindert werden muss. Für sie ist ein besserer Schutz notwendig‘‘,

so der Vorsitzende des DGB Solingen Peter Horn.

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Sozialschutzpaket II bis zum 31. Dezember die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (Alg I) für all diejenigen, deren Anspruch im Jahr 2020 endete, um drei Monate verlängert. Diese Regelung ist am 31. Dezember 2020 mitten im zweiten großen Lockdown ausgelaufen und nicht verlängert worden, obwohl sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt nicht verändert hatte. Inzwischen fallen immer mehr Menschen aus dem Arbeitslosengeldbezug heraus und müssen Hartz-IV-Leistungen beantragen. Auf Grund der andauernden Einschränkungen des öffentlichen Lebens schwinden mit der Dauer der Arbeitslosigkeit die Chancen immer weiter, eine neue Arbeit aufzunehmen.

Der DGB sieht daher dringenden Handlungsbedarf:

 

·       Diejenigen, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld demnächst endet, müssen jetzt vorrangig durch die Agenturen für Arbeit beraten werden, um weitere berufliche Perspektiven auszuloten. Der Beratungsanspruch und die Beratung zur individuellen Berufswegplanung, wie sie mit dem Qualifizierungschancengesetz festgelegt wurden, müssen jetzt konsequent umgesetzt werden.

·       Es ist nicht nachvollziehbar, warum einerseits Arbeitgeber nach dem Gießkannenprinzip - selbst wenn sie riesige Gewinne ausschütten - Kurzarbeitergeld erhalten, und zwar inklusive der Erstattung von Sozialabgaben, während für diejenigen, die ihre Existenzgrundlage verloren haben, keine Mittel zur Verfügung stehen. Daher fordert der DGB, die verlängerte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (Alg I), wie sie für 2020 galt, wieder in Kraft zu setzen, und zwar uneingeschränkt so lange, wie die pandemiebedingten Einschränkungen gelten.

,,Es muss jetzt gehandelt werden. Wir dürfen nicht zulassen, das aus der Corona-Krise eine dauerhafte Krise am Arbeitsmarkt wird‘‘, so Horn abschließend.

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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