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15. Mai 2021

Junge Liberale mit deutlichen Worten

Junge Liberale mit deutlichen Worten

Junge Liberale Solingen verurteilen Israel-Hass und Antisemitismus

Solingen/Das feige Verbrennen der Israel-Flagge vor dem Solinger Rathaus verurteilen wir aufs Schärfste. „Der offene Hass auf Juden und den Staat Israel, der damit bekundet wird, ist einfach widerlich. Es liegt mit Blick auf die Geschichte in unserer besonderen Verantwortung, Israel zu unterstützen und in Zeiten wie diesen, Solidarität zu beweisen“, kommentiert der Vorsitzende Daniel Schirm (21).„Wir dürfen uns von so einem Hass nicht unterkriegen lassen und müssen zeigen, dass wir stärker sind. Die zerstörte Flagge sollte möglichst schnell durch eine neue ersetzt werden“, führt er weiter aus.Der Antisemitismus, der in dieser Debatte immer wieder offen zu Tage tritt, ist für uns auf gar keinen Fall hinnehmbar. Er wurde in letzter Zeit schon schleichend immer mehr und nun gab es gewalttätige Übergriffe auf Synagogen in Bonn und Münster. „Es ist die Pflicht von uns allen, Juden zu schützen und sich dem Antisemitismus entgegenzustellen. Es darf nicht sein, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland wieder Angst vor Hass haben“, macht Daniel Schirm deutlich.Die neue Stufe der Eskalation, die mit den massiven Raketenangriffen der Terrororganisation Hamas erreicht wurde, muss dringend beendet werden. Dass nun Israel in den sozialen Medien vermehrt dämonisiert wird, weil es sein Recht der Selbstverteidigung wahrnimmt, stößt bei uns ebenfalls auf großes Unverständnis.

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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