Solingen und mehr

27. März 2021

Es geht drüber und drunter

Es geht drüber und drunter

Solingen/red-die aktuellen Meldungen zu Corona Verordnungen nehmen immer mehr an Fahrt auf. Oder sie stehen auf der Stelle. Das geht wohl ganz nach Lage diverser Launen. Zu den jüngsten Entwicklungen nachstehend der Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach:

"Grade eben habe ich erfahren, dass die Corona Notbremse für Solingen ausgesetzt wird. Heute Nachmittag hat das Land eine Verfügung herausgegeben, nachdem für Solingen die wenigen Öffnungen wieder zurückgenommen werden müssten. Allerdings konnten die Städte eine Ausnahme beantragen, bei einer guten digitalen Infrastruktur, einem handlungsfähigen Gesundheitsamt und Testmöglichkeiten. Sofort haben wir ein Team im Rathaus gebildet und binnen weniger Stunden einen Antrag gestellt und dieser wurde heute Abend vom Land genehmigt. Damit können ab Montag z.B. die Fauna, der Vogelpark, die Buchläden, sog körpernahe Dienstleistungen und einige Einrichtungen mehr mit einem tagesaktuellen Test weiter besucht werden. Das heißt, nicht alles darf wieder öffnen, aber es muss auch nichts mehr zusätzlich geschlossen werden. Wir haben alle Testzentren auf unserer Homepage und in der App zusammengestellt. Damit schaffen wir eine neue Option und wollen sie verantwortlich als Chance nutzen, die genauen Regelungen stehen ab morgen auch auf unserer Homepage.
Mir ist aber ganz wichtig: Nur zusammen besiegen wir diesen Virus! Wir im Rathaus geben alles für diese Stadt und nutzen jede Möglichkeit 24/7, aber jede und jeder kann und muss auch was tun: Testen, Abstand halten, Maske tragen und ganz wichtig ist die Reduzierung von Kontakten – wichtiger als alle Erlasse der Welt ist aber, dass alle Menschen in unserer Stadt da mitmachen. Passt auf Euch und Eure Mitmenschen gut auf und bleibt gesund!"
Ihr und Euer OB Tim Kurzbach

PM Stadt SG

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs

Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.

(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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