Die SPD lässt es erneut krachen
Solingen/red-in der Solinger SPD Führung dürfte es zur bZeit mächtig kochen. Erneut gab es Krach um das Abstimmungsverhalten von SPD Mitgliedern in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid. Die
GRÜNEN machen das jetzt öffentlich und warnen in einer Pressemitteilung vor den eventuellen Folgen.
GRÜNE und LINKE in der BV Burg/Höhscheid verwundert über CDU-Etatantrag
"Zur gestrigen Bezirksvertretungssitzung Burg/Höhscheid stellte die CDU-Bezirksfraktion einen Änderungsantrag zum Etat-Entwurf der Verwaltung, in welchem sie die Haushaltsposition für den Neubau
der Brücke an der Oelmühle umbenennen wollten in „Brücke über den Eschbach“, damit demnächst diskutiert werden kann, ob der Neubau der Brücke Oelmühle entstehen oder am Mühlendamm eine Autobrücke
gebaut werden soll. Die Bezirksvertretung stimmte dem mit den Stimmen der CDU, FDP sowie zwei Bezirksvertretern der SPD zu. Die Bezirksvertreter*innen von GRÜNEN und LINKEN, sowie Weck-Stephan
und Netz (beide SPD) lehnten den Antrag ab.Laura Möller, Sprecherin der Bezirksfraktion Burg/Höhscheid von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erstaunt über den CDU-Antrag: „Die CDU hat schon im letzten
Jahr von der Verwaltung prüfen lassen, ob ein Neubau der Brücke am Mühlendamm möglich wäre und wie viel es kosten würde. Die Verwaltung machte damals schon klar, dass ein Neubau keine Alternative
zur Brücke an der Oelmühleist, da der Stadt Solingen das Grundstück zum Teil nicht gehört und ein Neubau massive negative Aspekte bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie hätte. Wir GRÜNE
sind verwundert, dass trotz dieser Ausgangslage die CDU immer noch die Möglichkeit sieht, dass diese Brücke gebaut werden könnte.Dementsprechend war es klar, dass wir gegen diesen Antrag
stimmen.“Silke Schmidt, Vertreterin der LINKEN in der BV Burg/Höhscheid ergänzt: „Besonders verwundert uns das Abstimmungsverhalten von zwei SPDlern, die gegen die Beschlusslage ihrer
SPD-Bezirksfraktion für den nicht klar formulierten CDU-Antrag stimmten. Uns ist die Zusammenarbeit mit der SPD wichtig, weil wir gemeinsam Burg/Höhscheid progressiv, ökologisch und sozial
gestalten wollen. Doch die Hoffnung, dass wir dies in Zukunft gemeinsam tun können, leidet mit dem Abstimmungsverhalten erneut.“in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid."
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