Offener Bruch mit der BfS

Offener Bruch mit der BfS – die Partei-Fraktionen machen, was sie wollen

Solingen/red-Für die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. steht das Thema Bürgerbeteiligung und  Bürgerorientierung seit nunmehr über 21 Jahren ganz oben. So gibt es Leitlinien für  Bürgerbeteiligung und einen Beirat für Bürgerbeteiligung in Solingen nur deshalb, weil die BfS die  Initiative hierfür niemals aufgegeben hat.
Umso erstaunlicher ist nun, dass die Partei-Fraktionen (CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke) im  Namen des „Zentralen Betriebsausschusses“ zwei Bürger und eine große Zahl an Vertreterinnen  und Vertretern des TBS zu einer Online-Beratung eingeladen haben, um über das Thema  „Anschlusszwang an den Kanal“ zu sprechen.
Der Sprecher der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) im ZBA, Dr. Rudi Grützmann, wurde zu  dieser Beratung absichtlich nicht eingeladen. Die BfS ist im entsprechenden Ausschuss mit dem  gleichen Stimmrecht versehen, wie FDP und Linke.
Hier wollen die Partei-Fraktionen anscheinend gerne unter sich bleiben. Anders ist es nicht zu  erklären, dass der Vertreter der BfS zum Termin nicht eingeladen wurde.
Wir verurteilen dieses Verhalten der Fraktionen scharf. Dies ist nicht die geeignete  Herangehensweise, wenn man im Sinne der Bürgerinnen und Bürger über Probleme in Bezug auf  Verwaltungshandeln diskutieren möchte. Wir verstehen dieses Verhalten als Affront gegenüber  der BfS und fühlen uns in unserer Auffassung gestärkt, dass die BfS nunmehr die einzige  demokratische Opposition im Rat der Stadt Solingen darstellt. Dieser Aufgabe werden wir sehr  gerne gerecht.


Natürlich haben auch wir die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu einer Besprechung  eingeladen. Wir unterstützen die Betroffenen uneingeschränkt und bleiben hier helfend im  Kontakt.



PM der BfS