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28. Januar 2021

Kritik von der GEW Solingen


Kritik von der GEW Solingen

Solingen/Viele   haben   aus   diversen   Presseveröffentlichungen   den   Schluss   gezogen,   dass      der Unterricht   in   den   Schulen   wie   in   den  ersten   Wochen   des   Jahres  erfolgen   soll.   Eine Information der Schulen gibt es bisher allerdings nicht. Zur  Erinnerung:  Die  Ministerpräsidenten  haben  sich  mit  der  Bundeskanzlern  vor  acht  (!) Tagen auf die Verlängerung des Lockdown geeinigt. Die zwei Tage später folgende Schulmail des Ministeriums beschäftigte sich damit ausdrücklich nicht. Seitdem warten Schüler*innen, Eltern und alle Beschäftigten im Schulwesen auf konkrete und verbindliche Aussagen, wie es weitergeht. Stattdessen  gibt  es  eine  Lobpreisung  auf  ein  Videokonferenzsystem,  das  im  Moment schlechter funktioniert als andere.Eine  Woche  später,  am  26.1.,  gibt  es  dann  eine  Pressekonferenz  der  Ministerin  und  einen Ergänzungssatz   auf   der   Homepage,   dass   es   auch   in   NRW   bei   Distanzunterricht   und Notbetreuung  bleibt.  Eine   Aktualisierung  des  Anmeldeformulars  für  die  Notbetreuung konnte  offensichtlich  innerhalb  der  Woche  vom  Ministerium  noch  nicht  vorgenommen werden. Unterstützung für Schulen und Schulleitung sieht anders aus!Die  Ministerin  lässt  sich  für  die  Information  der  über  5.000  Schulen  in  NRW  deutlich  mehr Zeit  als  sie  den  Schulen  gibt,  Informationen  an  die  Schulgemeinde  weiterzugeben  und Planungen   ggfs.   anzupassen. „Wertschätzung  geht  anders,“  sagt  Nina  Meier  vom Leitungsteam der GEW Solingen. Sie fragt: „Wie lange muss die Pandemie noch dauern, bis das Schulministerium angemessen schnell reagiert?



PM GEW Solingen

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Kommentare: 1
  • #1

    Anette Kugler (Donnerstag, 28 Januar 2021 23:17)

    Ich bin für das Solinger Modell

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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