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26. November 2020

Masterplan 2025 für das Städtische Klinikum


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PM zum Masterplan Klinikum
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Solingen, SPD Ratsfraktion
    
AnhängeMi., 25. Nov., 15:00 (vor 20 Stunden)
    
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Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

 

hier kommt eine erste Stellungnahme

der Fraktionsvorsitzenden zum

nunmehr öffentlich vorgestellten

Masterplan für das Städtische Klinikum.

 



 

Masterplan 2025 für das Städtische Klinikum:

SPD „Versorgung in Solingen bleibt spitze“

Solingen/Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz: „Zusage an die Beschäftigten erfüllt“

Die SPD-Ratsfraktion sieht im Masterplan 2025 für das Städtische Klinikum enorme Chancen: „Wir haben in unserer Region das einzige große kommunale Haus und wollten, dass dessen Potential optimal entwickelt wird“, sagt Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der Fraktion. Nach dem Scheitern der Gespräche mit Leverkusen über eine engere Zusammenarbeit sei dies der einzig vernünftige Weg gewesen. „Nun ist klar: Die medizinische Versorgung in Solingen bleibt spitze.“

Mit dem jetzt vorgelegten Masterplan seien ganz wesentliche Zusagen an die Solinger Bürgerinnen und Bürger sowie die Beschäftigten des Klinikums erfüllt: „Gemeinsam mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach haben wir versprochen, dass wir auch weiter ein leistungsstarkes Haus der Maximalversorgung in kommunaler Hand für Solingen sichern wollen.“ Gerade in der Corona-Pandemie der letzten Monate habe sich der besondere Wert einer Gesundheitsversorgung gezeigt, die dem Gemeinwohl verpflichtet sei und nicht kommerziellen Interessen folge.

Der Plan, den die neu aufgestellte Geschäftsführung mit externen Gutachtern ausgearbeitet habe, sei plausibel und gut begründet – gerade deshalb übertreffe er alle Hoffnungen: „Die medizinische Profilierung sichert entgegen allen früheren Befürchtungen sämtliche Fachbereiche“, sagt Iris Preuß-Buchholz. Die organisatorischen Überlegungen sorgten zudem dafür, dass wesentliche Arbeitsbereiche wie die Klinikum-Küche auch künftig selbst betrieben würden. „Für uns war ohnehin klar, dass es für alle heutigen Beschäftigten den sicheren Schutz ihres Besitzstands geben muss.“ Die Pläne gingen nun aber sogar weiter. Die Fraktionsvorsitzende: „Damit erfüllt sich die Zusage an die Beschäftigten, dass unser Klinikum ein verlässlicher Arbeitgeber bleibt.“ Allen Beteiligten an diesem Masterplan sei daher für die sehr konstruktive Zusammenarbeit zu danken.

Als besonders beruhigend sieht sie die Tatsache, dass der Masterplan über die anerkannten Gutachter eng mit den zu erwartenden Plänen der Landesregierung verknüpft sei: „Das Konzept ist zukunftsfest und wird das Klinikum gut in der künftigen Krankenhaus-Landschaft in NRW positionieren.“ Die enormen Investitionen seien zudem ein weiterer wichtiger Impuls für den Standort Solingen.

 


    

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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