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24. November 2020

SBV-Vertreterversammlung tagt erstmals „virtuell“

SBV-Vertreterversammlung tagt erstmals „virtuell“

Solingen/Vertreterinnen und Vertreter fassen Beschlüsse im Umlaufverfahren
Am 19. November 2020 hat die Spar- und Bauverein Solingen eG die virtuelle Vertreter versammlung im schriftlichen Verfahren erfolgreich beendet. Da eine Präsenzveranstal tung leider nicht stattfinden konnte, hat die Genossenschaft einen alternativen Weg ge funden, um eine Teilnahme von möglichst vielen Vertreterinnen und Vertretern zu ermög
lichen.  
Lang hatten die Verantwortlichen gehofft, die Vertreterversammlung in gewohnter Form als  Präsenzveranstaltung durchführen zu können. Doch nach mehrfacher Analyse der Lage in  den letzten Monaten haben Aufsichtsrat und Vorstand gemeinsam entschieden, dass in Für sorge für alle Beteiligten eine Präsenzversammlung in 2020 nicht durchgeführt werden  kann.  
Gleichzeitig kam für die Spar- und Bauverein Solingen eG eine aufgrund der besonderen Si tuation ausnahmsweise mögliche Verschiebung der Vertreterversammlung in das nächste  Jahr nicht infrage, da die Dividende noch in diesem Jahr an die Mitglieder ausgezahlt wer den sollte und dies auch entsprechend von der Vertreterversammlung beschlossen werden  musste.  
Aus diesem Grunde wurde die Vertreterversammlung 2020 im Wege der virtuellen Ver sammlung im schriftlichen Verfahren mit Abgabefrist der notwendigen Beschlüsse bis zum  19. November 2020 um 18 Uhr durchgeführt. „Dieses Verfahren kann am ehesten mit der  bekannten Briefwahl verglichen werden“, erläutert Vorstandsvorsitzender Ulrich Bimberg.  
Konkret hieß das, dass alle wichtigen Entscheidungen durch eine schriftliche Abstimmung – getroffen wurden. Somit konnte die Gesundheit der Vertreterinnen und Vertreter ebenso  sichergestellt werden wie die genossenschaftlichen Prinzipien der Mitbestimmung und Mit gestaltung. „Wir haben selbstverständlich alles so eingerichtet, dass die Rechte sowohl von  unseren Vertreterinnen und Vertretern als auch von der Versammlung als Souverän der Ge nossenschaft erhalten bleiben“, berichtet Hans-Werner Bertl und freut sich über die gute  Beteiligung von 98 von insgesamt 152 Vertreterinnen und Vertretern – eine Teilnah mequote, die mit den letzten Jahren vergleichbar ist.  
In der zweiwöchigen Frist zwischen Versand der Einladung mit entsprechenden Unterlagen  und der Abgabefrist der Stimmzettel konnten die Vertreterinnen und Vertreter schriftlich  Fragen und Anträge stellen. „Vier Mitglieder haben diese Möglichkeit genutzt“ informiert  Ulrich Bimberg, „wobei sich ein Antrag auf die Entlastung des Aufsichtsrats bezogen hat“.

Die Fragen und Anträge wurden von der Genossenschaft umgehend beantwortet und wie derum allen 152 Vertreterinnen und Vertretern zur Verfügung gestellt.  
Mit Spannung wurde dann die Auszählung der Stimmen am 19. November 2020 um 18 Uhr  in den Räumlichkeiten der Genossenschaft erwartet. Im Vorfeld hatte Hans-Werner Bertl als  Sitzungsleiter hierfür einen Schriftführer und fünf Stimmenzähler bestimmt.  
Neben der Entscheidung zur Verwendung des Bilanzgewinns wurden Aufsichtsrat und Vor stand entlastet. Ebenfalls standen auch die Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat an. Dabei  wurden bei fünf Kandidatinnen und Kandidaten die vier zur Wiederwahl stehenden Auf sichtsratsmitglieder Andreas Becker, Dietmar Gaida, Heike Rüdiger und Michael Schmiedel  in ihrem Amt bestätigt. Hans-Werner Bertl gratuliert zur Wiederwahl, dankt aber auch  gleichzeitig der nicht gewählten Kandidatin für ihre Bereitschaft, mitzumachen: „Eine Kandi datur in unserer Genossenschaft ist unerheblich ihres Ausganges ein Zeichen von Engage ment in einer Unternehmensform, in der die Mitbestimmung und Mitgestaltung in der Mit eigentümerschaft tragendes Element ist.“
„Alles gut gelaufen“ ziehen Hans-Werner Bertl und Ulrich Bimberg ein gemeinsames Fazit.  Dennoch wünschen sich beide für das kommende Jahr, dass die 96. Vertreterversammlung  wieder im persönlichen Austausch erfolgen kann.

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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