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18. September 2020

ES IST KURZ VOR ZWÖLF

 

ES IST KURZ VOR ZWÖLF

 

 

 

ein Kommentar von Peter Nied

 

 

 

Sie meinen das ist doch noch früh genug? Nein, nicht wenige in unserem Staat sind in der Lage eine Uhr abzulesen. Nehmen wir ein anderes Beispiel. Das Bruttoinlandsprodukt, also die Wirtschaftsleistung, sinkt 2020 im Vergleich zu 2019 um stramme 9,4 %. Zur Erinnerung: unsere Wirtschaft – und Gesellschaftsordnung ist eine Marktwirtschaft. Und eben diese ist auf Gewinn, den Profit, ausgerichtet. Ergo: unsere Marktwirtschaft ist auf den Überschuss der Erträge der Aufwendungen eines Unternehmens angewiesen. Das BIP ist ein Maß für die wirtschaftliche Leistung unserer Volkswirtschaft in einem bestimmten Zeitraum. Merke: Zeit ist Geld.

 

 

 

Bleibt die Frage: mit welchem Nutzen sollte eine Regierung, wie die in Berlin, kapitalistisch ausgerichteten Unternehmen wissentlich Schaden zufügen? Durch die von der Politik angeordneten Schutzmaßnahmen mindern sich ja auch Steuern. Welchen Sinn hätte das bei einem boshaften und vorsätzlichen Verhalten der Politik?

 

 

 

Und nun kommen die Argumente der Corona Hasser und Leugner. Dieser Anteil der Gesellschaft denkt, dass andere unter uns falsch reagieren. Da entsteht die Grundhaltung der Corona Leugner. Sie folgen ihrem Überlebensinstinkt. Sie sehen wie sich die Mitmenschen schützen, schalten jedoch die Notwendigkeit, die Aktivierung des Seuchengesetzes, aus und argumentieren dagegen. Sie stellen ihr individuelles Wohlergehen über den Schutz der Gemeinschaft und lassen sich nicht überzeugen. Groß ist hierbei auch den Wunsch nach Erhalt der Normalsituation. Das da aber etwas ist können sie nicht ganz leugnen und reduzieren den Virus ihrem Wunschdenken gemäß auf eine Grippe. Die Gesamtsituation spielt rechten Gruppierungen in die Hand und sie wiederum ziehen ihren politischen Nutzen daraus. Man geht zusammen auf Demonstrationen und der Schulterschluss wird zur Gefahr für ein demokratisches Gerüst.

 

 

 

 

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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