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01. September 2020

Weniger Klein-Klein, mehr Solingen!


Solingen/Die Diskussion um die Verkehrsführung am Neumarkt hat es leider abermals gezeigt, weite Teile von Politik und Verwaltung verharren auch weiterhin im „Klein-Klein“, statt die Stadt als Ganzes in den Blick zu nehmen.
„Insbesondere die Grünen sind immer schnell dabei, wenn es um Politik für die eigene Klientel bzw. Wählerschaft geht“, so Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzender der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und führt weiter aus, dass „immer der ganzheitliche Blick auf die Stadt Solingen hier der Maßstab des eigenen handeln sein muss, nicht der kurzfristig Wahlerfolg.“
Am Beispiel des Neumarkts lässt sich dies ganz gut aufzeigen, hat bereits eine kleine Änderung – hier die gewünschte Verbannung des Individualverkehrs – große Auswirkungen auf diverse Bereich der Stadt.
„Der Verkehr wird sich mit dieser Maßnahme nur verlagern, dies führt dann an anderen Stellen zu massiven (Verkehrs-)Problemen und Ärgernissen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt, dabei haben wir noch gar nicht über mögliche Auswirkungen auf den Handel in diesem Bereich gesprochen“, so Jan Michael Lange.
Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) steht dabei immer für den ganzheitlichen Blick auf das gesamte Stadtgebiet, zudem ist unser Handeln rein sachbezogen ausgelegt.
Wir befriedigen keine Klientel und keine Lobbisten, wir stehen für die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt!

Gerade die lebhafte Diskussion der Bürgerinnen und Bürger in den sozialen Medien an der Entwicklung unserer Innenstadt hat gezeigt, dass wir mit Einbindung der Solingerinnen und Solinger hier gemeinsam weiterkommen werden und nicht mit platten Wahlkampftaktiken.
Auch diese enge Bürgeranbindung ist dabei ein Teil der Kern-DNA der Bürgergemeinschaft für Solingen, nur das Gemeinsame und Ganzheitliche wird unsere schöne Heimatstadt nach vorne bringen.
 
Bürgergemeinschaft für Solingen
100% Solingen
100% für die ganze Stadt



BfS PM

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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