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01. September 2020

Fratzen der Doppelzüngigen

 

 

 

Gedanken an verlorene Möglichkeiten eines Dialogs

 

 

 

Auch wenn sie zutreffen möchte ich auf die üblichen Floskeln wie „Nazi Pack“ und „Gewaltbereites Pack“ verzichten. Ich möchte auf die durchsichtige „Kunst“ der Umkehrinterpretationen eingehen. Begründet wurden die Demonstrationen in Berlin mit Verlust der Freiheit und Gewalt der Politiker. Ich sehe das wesentlich anders. Bereits im Vorfeld wurde in den sozialen Medien offen zu Gewalt aufgerufen (...auch Waffen seien zur Gegenwehr erlaubt, hieß es etwas im Messenger-Dienst Telegram.) Einige Aktivisten riefen zum Sturz der Bundesregierung und zum „Sturm des Reichstags“ auf.

 

 

 

Warum sagen sie nachweislich nicht die Wahrheit?

 

Warum sind sie so voller Hass?

 

Warum benehmen sie sich so unqualifiziert?

 

 

 

Und immer wieder sehe ich (wenn sie von der Presse angesprochen werden) die Teilnehmer mit vor Hass verzerrten Gesichtern. Sie brüllen und verziehen die Gesichter als ob sie unter großen Schmerzen leiden. Sie tun das Gegenteil von dem was sie einfordern. Ebenso grenzwertig sind die Zwischenrufe einiger Teilnehmer. Spätestens hier macht sich eine uniformierte Uninformiertheit sichtbar. Und ich frage mich, soll ich bedauernd schmunzeln oder muss ich in Zukunft vor einigen dieser Deutschen mehr Obacht geben? Was da an Aktivisten auf der Treppe zum Reichstag seinen Auftritt hatte, darf auf jeden Fall als kriminell eingestuft werden. Und diese Störung war zu erwarten. Sie war sogar angekündigt.

 

 

 

Peter Nied

 

 

 

Demonstrationen auch in der Bannmeile sind zulässig, wenn keine Störung zu erwarten ist. Dies gilt vor allem an sitzungsfreien Tagen (§ 3 BefBezG).

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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