Die Polizei schlägt zurück

Solingen/red-nach einigen Einsätzen der Polizei folgten kontroverse Diskussionen im Netz. Nun veröffentlicht die Gewerkschaft der Polizei eine gegenteilige Stellungnahme zu Einsätzen mit körperlicher Gewaltanwendung:"Falsche Unterstellungen helfen keinem"

Düsseldorf. In der anhaltenden Diskussion über den Polizeieinsatz am vergangenen Wochenende in der Düsseldorfer Altstadt hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Medien aufgefordert, sich stärker an der Faktenlage zu orientieren, statt falschen Unterstellungen und unbegründeten Mutmaßungen breiten Raum einzuräumen. Mit der Aufforderung reagiert die GdP auf ein gestern vom WDR ausgestrahltes Statement des früheren Hochschullehrers Thomas Feltes. Dem Kriminologen war aufgefallen, dass sich einer der am Einsatz beteiligten Beamten noch in der Ausbildung befindet. Feltes hatte daraus den Schluss gezogen, dass die Fixierung des am Boden liegenden Jugendlichen, der zuvor die Beamten angegriffen hatte, länger als nötig gedauert habe, weil ein Beamter dem Kommissaranwärter die Vorgehensweise erklärt hätte. „Das ist unzulässig. Das verstößt gegen die Menschenwürde. Und das ist in meinen Augen ein Fall, mit dem sich die Antifolterkommission des Europarats befassen muss“, hatte Feltes gesagt.

Die GdP sieht mit dem Vorwurf des früheren Hochschullehrers den Rahmen der sachlich zulässigen Kritik an der Polizei verletzt. „Polizei muss sich bei ihren Einsätzen der öffentlichen Kritik stellen. Das tut sie auch. Aber völlig an den Haaren herbeigezogene, falsche Unterstellungen helfen niemandem“, sagte GdP-Vorsitzender Michael Mertens. „Was Feltes zu der Unterstellung gebracht hat, der Einsatz gegen den gewalttätigen Jugendlichen hätte länger als notwendig gedauert, wissen wir nicht, sie ist in jedem Fall falsch. „Muss bei einem Einsatz körperlicher Zwang angewendet werden, dient das der Einsatzbewältigung und nicht der Ausbildung“, erläuterte Mertens.

„Dass Polizisten während des Einsatzes miteinander sprechen, ist für die erfolgreiche Einsatzbewältigung unerlässlich, damit das Handeln der verschiedenen am Einsatz beteiligten Polizisten aufeinander abgestimmt ist“, ergänzte Mertens. „Es führt also nicht zur Verlängerung eines Einsatzes, wie von Herrn Feltes unterstellt, sondern ist für dessen erfolgreichen Abschluss erforderlich.“ Zudem erinnerte Mertens daran, dass der Praxiseinsatz der Kommissaranwärter unverzichtbarer Bestandteil der Polizeiausbildung in NRW ist. „Das trägt zur hohen Qualität der NRW-Polizei ei und ist kein Punkt zur Kritik“, sagte Mertens.

Wie der Düsseldorfer Einsatz im Detail zu bewerten ist, wird jetzt von der Staatsanwaltschaft geprüft. „Einen Grund, an deren Unabhängigkeit zu zweifeln, sehe ich nicht“, betonte Mertens. „Deshalb sind wir alle klug beraten, das Untersuchungsergebnis abzuwarten, bevor wir zu einer endgültigen Bewertung des Vorgangs kommen."