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06. August 2020

Ulrich Uibel ist tot




Ulrich Uibel ist tot

Partei und Ratsfraktion tief betroffen: Einer der wichtigsten Gestalter für Solingen

„Wir alle sind fassungslos und beginnen erst allmählich zu begreifen, was diese schockierende Nachricht für uns alle bedeutet“, sagt Josef Neumann, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Solingen: Ulrich Uibel, SPD-Ratsmitglied, Oberbürgermeister a. D. und in wenigen Wochen eigentlich auch aussichtsreicher Kandidat für den künftigen Stadtrat, ist völlig überraschend gestorben. „Sein Tod kam mit nur 66 Jahren viel zu früh“, sagt Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. „Unsere Gedanken sind jetzt natürlich zunächst bei seinen engsten Angehörigen, Vertrauten und Freunden.“

Dass Ulrich Uibel in seinen vielen Funktionen zu den wichtigsten Gestaltern Solingens in den letzten Jahrzehnten gehörte, zeigte sich gerade in den allerletzten Tagen: „Am Zustandekommen der erfolgreichen Entwicklung rund um das Omega-Gelände hatte er ebenso großen Anteil wie am künftigen Hotel hinter dem Hauptbahnhof in Ohligs“, sagt die Fraktionsvorsitzende. Mit seiner hohen fachlichen Kompetenz und vor allem seinem besonnenen Vermittlungsgeschick war Ulrich Uibel immer dann zur Stelle, wenn schwierige Verhandlungen hinter den Kulissen zum Erfolg gebracht werden mussten. „Er konnte unterschiedliche Mentalitäten, Interessen und komplizierte Umstände hervorragend zusammenbringen. Das galt auch für seine Arbeit in der Fraktion.“ Iris Preuß-Buchholz verweist dabei vor allem auf viele wichtige Entscheidungen im Stadtrat, die am Ende mit großer Mehrheit getroffen wurden: „Uli, wie ihn alle nannten, war überall angesehen und konnte mit allen demokratischen Fraktionen vertrauensvoll reden.“

Ulrich Uibel war von 1997 bis 1999 Solingens erster hauptamtlicher Oberbürgermeister. Er konnte dabei auf seine lange und erfolgreiche Erfahrung als Vorsitzender der Ratsfraktion bauen. Dass er ein ausgesprochener homo politicus war, ein durch und durch politisch denkender und vernunftorientiert handelnder Mensch, hatte sich schon früh gezeigt: In den Bonner Republik begann er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Solinger Bundestagsabgeordneten Heinz Schreiber, bevor er als Ratsmitglied in seiner Heimatstadt in die Kommunalpolitik einstieg. Nach seiner OB-Zeit agierte er in der Fraktion als ganz normales Ratsmitglied – „hinter den Kulissen blieb er aber einer der wichtigsten Berater und Gestalter für Solingen“, sagt die Fraktionsvorsitzende. „Er brauchte dafür kein Scheinwerferlicht. Seine Freude war es, am Ende den Erfolg einer guten Entscheidung oder eines Projekts für Solingen zu sehen.“

„Den persönlichen Verlust für uns alle und seine politische Dimension können wir heute noch gar nicht ermessen“, sagt Solingens SPD-Vorsitzender Josef Neumann in einer ersten Stellungnahme. „Wir trauern um einen engagierten Mitstreiter und Freund. Und wir schulden Uli Uibel großen Dank für seine jahrzehntelange Arbeit. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – aber auch als Solingerinnen und Solinger.“

 

 

 

Meldung SPD Solingen

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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