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05. Juni 2020

OGS-Ausbau geht weiter






Erstes Etappenziel ist erreicht

Solingen/Der Bedarf an Betreuungsplätzen für Schulkinder ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Die Stadt arbeitet deshalb mit Hochdruck daran, vor allem das Angebot an Plätzen im Offenen Ganztag (OGS) stetig auszubauen und auch weitere Alternativen zu schaffen, etwa durch die Übermittag-Betreuung. Sie steht dabei in engem Dialog mit den Schulen und den Trägern der verschiedenen Angebote.

Inzwischen umgesetzt wurde der Ratsbeschluss vom letzten Jahr. Danach sollten zunächst 6,5 neue Gruppen entstehen. Sie wurden an sechs Grundschulen und einer Förderschule eingerichtet. Rein rechnerisch sind das 150 zusätzliche Plätze, wobei Kinder mit besonderem Förderbedarf zwei Plätze in Anspruch nehmen. Insgesamt gibt es damit in Solingen derzeit 110 OGS-Gruppen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Warteliste um rund 100 Kinder reduziert.

Auch für Kinder von der Warteliste und ihre Eltern sucht die Stadt nach bedarfsgerechten Lösungen. So läuft aktuell eine Abfrage bei allen Grundschulen, ob kurzfristig weitere Gruppen der Übermittag-Betreuung bis 14 Uhr oder des OGS eingerichtet werden können. Das hängt aber vor allem von den räumlichen und baulichen Voraussetzungen vor Ort sowie von den personellen Kapazitäten der Träger ab. Darüber hinaus prüft die Schulverwaltung aber auch, ob möglicherweise Räumlichkeiten in der Nähe von Schulen angemietet werden und so zur Entlastung beitragen könnten. „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber es gibt auch noch viel zu tun. Für die Not der Eltern habe ich großes Verständnis ", betont Schuldezernentin Dagmar Becker.

Für den zeitnahen Ausbau der Ganztagsbetreuung stehen im städtischen Haushalt 2020 500.000 Euro bereit. Da in den nächsten Jahren damit zu rechnen ist, dass der Bedarf weiter steigt, wird die Stadt die Kapazitäten ausbauen. Zusätzlich zur Landesförderung und den Elternbeiträgen muss die Stadt jährlich rund 30.000 Euro pro Gruppe aufbringen. Auch wenn der Bewilligungsbescheid vom Land für dieses Jahr noch nicht vorliegt, werden die OGS-Verträge jetzt kurzfristig versandt, damit die Eltern Planungssicherheit erhalten.

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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