Solingen und mehr

09. Februar 2020

Schwarze Pfähle: Ampel kommt

Für mehr Sicherheit an der Einmündung

Solingen/Die Ausfahrt der Viehbachtalsstraße zur Straße "Schwarze Pfähle" wird zukünftig durch eine Ampel geregelt. Die Anzahl der Fahrspuren und alle Abbiegebeziehungen bleiben erhalten. Damit Fußgänger sicher queren können, werden zudem barrierefreie Übergänge angelegt und mit einem Blindenleitsystem ausgesstattet.

Die Arbeiten starten am Montag, 10. Februar, und schreiten in mehreren Abschnitten voran, bis der Umbau des Knotenpunkts nach voraussichtlich sechs Wochen abgeschlossen ist. Dort, wo gerade gearbeitet wird, ist die Fahrbahn auf eine Fahrspur verengt und es gilt Tempo 30. Fußgänger werden bei Bedarf über einen Notgehweg geführt.

Die Unfallkommission hatte die Einmündung als Unfallhäufungsstelle identifiziert, da es in der Vergangenheit beim Abbiegen in die Straße Schwarze Pfähle wiederholt zu Kollisionen gekommen war. Außerdem gab es mehrere Auffahrunfälle im Ausfahrtsbereich. Die Signalisierung aller Knotenpunktarme soll nun dazu dienen, die Situation zu entschärfen. So hatten es die Unfallkommission und die zuständige Stelle der Bezirksregierung der Stadt aufgegeben. Die Kosten für den Umbau trägt der Landesbetrieb Straße NRW, die Umsetzung wird von den Technischen Betrieben Solingen gesteuert.

Symbolfoto

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs

Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.

(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

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