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11. Oktober 2019

ÜBERMORGEN WIEDER HALLE?

 

 

Ein Kommentar von Peter Nied

 

 

 

Nach Halle ist eigentlich so wie immer nach Gewaltverbrechen aus der rechtsextremen Szene. Man bemüht Statistiken und Fachleute, man sucht nach Ursachen und Motiven und man stellt das Leben der Täter auf den Kopf. Und dann fuchteln Politiker wieder mit den Armen. Man müsse jetzt aber wirklich etwas dagegen tun und man hätte selber ja immer schon und so weiter. Betroffenheit, je nachdem wie weit die nächsten Wahlen entfernt sind. Ich denke dabei eher an den Urknall nach dem Ende des 1.000-jährigen Reiches. Der ganze Komplex an Faschismus und dessen Wegbereitung, die Massenvernichtung der vielen Menschen und den Krieg. Nichts von alledem wurde jemals vernünftig aufgearbeitet.

 

Wir haben die Geschichte vor uns hergeschoben und nicht gelernt. Das beginnt mit der Regierung Adenauer, der mit alten Tätern „neu“begonnen hat. 1949 geboren „durfte“ ich Zeitzeuge einer nahezu untätigen Generation werden. Stellte man als Kind einmal eine Frage zum „Führer“ hieß es direkt:“jetzt halt aber mal dein vorlautes Mündchen.“ In der Volksschule nach dem 3. Reich gefragt wich man aus mit:“oh ja das nehmen wir später auch mal dran.“ Haben wir jedoch nie. Der Lehrer in der Berufsschule schwärmte als ehemaliger Wetterflieger vom Einsatz über Feindgebiet und Nachbarn bekamen glänzende Augen bei Erzählungen von der Schlacht in der Normandie.

 

Dabei hätten wir in Solingen doch wirklich genug Vorlagen aus dem „Reich“ gehabt. Immerhin stammen drei Personen aus der Südstadt. Eichmann und Blobl von der Krahenhöhe, Buchs und Weise aus Meigen. Die beiden ersten wurden hingerichtet und Gottfried Weise hatte auch weit nach dem Zusammenbruch noch Gönner. Ende der 1990er Jahre wurde Weise nach einer rechtskräftigen Verurteilung inhaftiert, dann gab es eine Haftunterbrechung, wo er die Flucht in die Schweiz antrat. Landespolitiker und Bundesminister schoben sich meine Korrespondenz gegenseitig auf den Schreibtisch, einzig Ignaz Bubis unterstützte meinen Antrag auf sofortige Inhaftierung. Weise war an der Rampe in Auschwitz „tätig“ und warf kleine Kinder in die Luft und schoss sie mit seiner Pistole ab.

 

Mein Bürgerantrag auf Finanzierung eines präventiven Schulprojektes wurde abgelehnt. Es gäbe ja in Solingen keine Neonazis. Und heute gibt es wieder Töne aus Solingen die über Facebook mittlerweile in ganz Deutschland bekannt sind. Alle tun, viel zu spät, betroffen und mahnen. Pflichttermine wurden schon viel früher verpasst und die alte und neue rechte Problematik wurde nie ernsthaft thematisiert.

 

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Kommentare: 1
  • #1

    Andreas Rüb (Sonntag, 13 Oktober 2019 11:16)

    Vor lauter Antisemitismus scheint ganz vergessen worden zu sein, dass zwei unschuldige Menschen ihr Leben lassen mussten! Darüber hört man so ziemlich gar nichts mehr. Moralisch gesehen ist der Holocaust schlimm, aber was kann ich in der zweiten Generation noch dafür, was vor ca. 80 Jahren passiert ist? Was sagt Angela: Einzelfälle. Die Medien sollten aufhören, mit solchen Parolen über Halle den Menschen ein schlechtes Gewissen zu suggerieren.

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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42657 Solingen

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