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07. September 2019

Der Gegenwind wird stärker

ein Kommentar von Peter Nied

Die geplante Fusion der Kliniken Solingen und Leverkusen war aus Sicht der Bevölkerung und der Belegschaften nicht gewollt. Bestimmt von Outsourcing und nicht öffentlicher Gespräche blieb die breite Mitsprache auf der Strecke.

Dieser fehlende Einfluss wurde von Anfang an ignoriert. Bald schon wurde die Wirtschaftlichkeit infrage gezogen, namhafte Politiker und Mediziner warnten die Solinger Seite. Die von Solinger Politik gewollten Pläne hängen nun am Tropf, eine Bürgerbewegung schafft Öffentlichkeit. Und aktuell nimmt nun auch die Leverkusener Seite klaren Abstand. Offenbar ist man von den Plänen abgerückt. In zwei Wochen wird in Leverkusen der Aufsichtsrat eine Entscheidung fällen.

Dann heißt es flopp oder topp. Beide Kliniken müssen danach zeigen, dass sie selbstständig handeln können und nicht am politischen Tropf hängen. Es bleibt ein bitterer Nachgeschmack einer Provinzposse.

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Kommentare: 1
  • #1

    Bernd Grah (Samstag, 07 September 2019 18:19)

    Ich finde es klasse das jemand die Initiative ergreift. Wir dürfen uns nicht alles gefallen lassen!!! Wir dürfen auch auf gar keinen Fall den Fehler machen uns von der Politik bzw den Beraterfirmen etwas vorgaukeln zu lassen. Vielmehr sollte in Solingen über die Kliniken in der Gesamtheit gesprochen werden beispielsweise habe ich es noch dieses Jahr selber erlebt dass in der St. Lukas Klinik in Ohligs viele ältere Leute an einer Toilette Schlange stehen müssten. Sie hatten leider das Pech dass sie auf der Station liegen welche jetzt noch wie in den 60er Jahren aussieht und auch die Zimmer noch entsprechend ausgestattet sind. Eine extrem beschämender Zustand welcher sich einem sofort erschließt wenn man die Augen auf macht. Lasst uns also diese hier angestoßene Diskussion nutzen um die Geschichte breit zu diskutieren.

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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42657 Solingen

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