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10. Mai 2019

KiTas in Solingen

Solingen/SPD-Ratsfraktion diskutiert mit Experten, was auf die KiTas in Solingen zukommt. Die Sorgen in den Solinger Kindertagesstätten und auch bei der Stadtverwaltung wachsen erkennbar: Nach den ersten Entwürfen für eine Reform des NRW-Kinderbildungsgesetzes KiBiz machen sich viele Träger Gedanken, ob Solingen mit seinen vielen unterschiedlichen KiTa-Betreibern nicht besonders benachteiligt sein könnte – vor allem bei der Landesförderung.

„Wir wollen uns aus erster Hand informieren über den jüngsten Stand aus dem Landtag und vor allem auch erfahren, was die Fachleute aus den KiTas von einer Neuregelung erwarten“, sagt Iris Preuß-Buchholz. Die Fraktionsvorsitzende wird daher am kommenden Mittwoch, 15. Mai, eine vielseitig besetzte Podiumsdiskussion moderieren: „Kinder, Kinder, KiBiz!“ – unter diesem Titel lädt die SPD-Ratsfraktion um 19 Uhr ins Nordstadtbüro der AWO an der Kuller Straße 4-6 (Ex-Sparkasse) ein.

„Das Interesse in den Solinger Kindergärten ist schon jetzt beachtlich“, sagt Iris Preuß-Buchholz. „Uns ist auch besonders wichtig, welche Erfahrungen die Praktikerinnen und Praktiker in den Einrichtungen mit dem bisherigen KiBiz gemacht haben – und wie sie die Pläne für 2020 einschätzen.“

Mit Susana dos Santos, die als Abgeordnete im Landtagsausschuss für Familie, Kinder und Jugend sitzt, diskutieren Ralf Weeke (Kämmerer der Stadt Solingen), Dirk Wiebenga (Vorstand AWO Solingen), Kerstin Haag (Vorsitzende Kindertagespflege Solingen e. V.) und Achim Fritsche (Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion).

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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