solinger-rundschaus Webseite!
Solingen und mehr
  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
13. April 2019

KRITIK AN OB KURZBACH


Solingen/In einer Pressemitteilung der BfS hagelt es harsche Kritik an OB Kurzbach.

"Die von der Stadt Solingen zu verantwortende Posse um die Besetzung der Interimsgeschäftsführung des Städtischen Klinikums nimmt immer groteskere Züge an.
Erst wird für 6-stellige Beträge eine Unternehmensberatung beauftragt, Lösungen für eine Kooperation mit dem Klinikum Leverkusen zu finden, die sich dann nicht nur in Outsourcing und damit verbundenen Gehaltskürzungen der Mitarbeiter erschöpft, nein, es wird die alte Geschäftsführerin geschasst und sich gleichzeitig selbst ein Folgeauftrag für den Geschäftsführer zugeschustert. Dieser Folgeauftrag dürfte sich wieder im 6-stelligen Bereich bewegen. Während also der normale Arbeitnehmer gebeutelt wird, wird sich von Seiten der ZEB selbst unverfroren die Tasche vollgestopft – und das alles mit dem Segen der Stadtspitze und mit dem Geld der Solinger Bürgerinnen und Bürger.
Ein solches Schmierentheater wird die BfS niemals mittragen. Deshalb haben die Vertreter der BfS im Sozial- und Beteiligungsausschuss gestern lediglich eine Erklärung abgegeben, dass sie für eine solche Farce nicht zur Verfügung stehen und haben dann geschlossen die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse verlassen.
Wir empfehlen Herrn Kurzbach darüber hinaus dringend den diesjährigen Arbeitnehmerempfang abzusagen. Er wird sicherlich geplant haben, hier wieder seine populistischen Phrasen von guten Löhnen für gute Arbeit zu kakophonieren. In der jetzigen Situation ist dies an Heuchelei nicht zu überbieten. Sollte er den Empfang durchführen, können wir den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nur empfehlen, ihn nicht in Ruhe feiern zu lassen."

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

Urheberrechte

 

Alle Inhalte, wie z.B. Grafiken, Texte und Bilder auf unserer Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte.

 

 

 

Impressum

V.i.S.d.P. Peter Nied

Fontanestr. 84

42657 Solingen

[email protected]



Impressum | Datenschutz | Sitemap | Vertrag widerrufen
copyright by peter nied
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
Jimdo

Diese Webseite wurde mit Jimdo Creator erstellt! Jetzt kostenlos registrieren auf https://de.jimdo.com

  • Solingen und mehr
  • Panorama
  • Aus der Stadt
  • Solingen früher
zuklappen