Keine Einigung über verkaufsoffene Sonntage

Solingen/Bei einem runden Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern des Einzelhandelsverbandes, der Industrie- und Handelskammer, der evangelischen Kirche und der Gewerkschaft Verdi zur Abstimmung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019 ist es heute nicht zu einer Einigung gekommen. Verdi behalte sich nach Entscheidung des Rates eine rechtliche Einzelfallprüfung jedes vorgeschlagenen Sonntags vor, berichtete Beigeordneter Jan Welzel, der heute ins Rathaus eingeladen hatte. Die Verwaltung hatte insgesamt elf Termine vorgeschlagen, von denen zehn so schon 2018 stattgefunden haben. Als elfter ist eine Bierbörse in der Innenstadt dazugekommen. Ohligs und die Stadtmitte kommen demnach auf jeweils vier Termine, Wald auf zwei und Höhscheid auf einen. Die Vorschlagliste wird nun im Januar zunächst den zuständigen Bezirksvertretungen vorgelegt, anschließend müssen Hauptausschuss und Rat beraten und beschließen. Beigeordneter Jan Welzel bedauert, dass am Runden Tisch kein Konsens erreicht werden konnte. Welzel: "Auch wenn es diesmal nicht erfolgreich war, werden wir auch in Zukunft an diesem Instrument der Entscheidungs- und Kompromissfindung festhalten."

Im Zweifel müssen Gerichte entscheiden.



PM der Stadt Solingen