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06. Mai 2018

Kaufhof Solingen schließt

Der Kaufhof Solingen schließt
von Peter Nied

Solingen/Die Ankündigung der Kaufhofeigner, das Solinger Kaufhaus  zum 31. März 2019 zu schließen ist ein großer Schock für die fast 40 dort derzeit noch Beschäftigten. Aber auch die Stadtverwaltung, Immobilieneigentümer Dr. Stahl und Teile der Solinger Kommunalpolitik hat es kalt erwischt. Hatte doch gerade Dr. Stahl die Hoffnung verbreitet, es könne mit den Clemens-Galerien und
der oberen Hauptstraße wieder aufwärts gehen. Und doch muss es nicht wirklich verwundern. Deko und Produktpalette konnte nicht wirklich bei den Kunden punkten. Aus Kreisen der Politik war zu hören, dass Herr Dr. Stahl unmittelbar vor dem großen Knall "Andeutungen" gemacht hat. Auch soll ein regelrechter Poker um die Höhe der Miete einer der Auslöser gewesen sein. Die Solinger-
Rundschau sprach mit Erik Pieck von der Partei DIE LINKE:" DIE LINKE. Solingen bedauert den Wegfall des letzten Solinger Warenhauses. Die Innenstadt wird dadurch für die Bevölkerung noch unattraktiver. Hier wird erneut deutlich, wie abhängig Politik und Verwaltung von Entscheidungen einzelner Investoren sind.“  sagt Erik Pieck, stadtplanungspolitischer Sprecher der Fraktion.
„Wenn jetzt zum Beispiel auf dem Gelände des ehemaligen Gräfrather Bahnhofs ein überdimensionierter Vollsortimenter mit ca. 2500 qm Verkaufsfläche erbaut wird – statt der für die Menschen im Stadtteil nötigen 800 qm – wird wieder Kaufkraft der Innenstadt entzogen," so Pieck, der auch Sprecher des Kreisverbandes ist, weiter.

DIE LINKE. Solingen fordert, dass Politik und Verwaltung alle Möglichkeiten prüfen und umsetzen, die es ermöglichen, das Heft des Handelns wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Ein erster Schritt wäre z.B. die Ansiedelung weiterer Discounter konsequent zu unterbinden oder auch den Verkauf von städtischem Grund und Boden nur unter Vertragsbedingungen, die eine Rückübertragung bei nicht vorgesehener Nutzung ermöglichen."

Foto Nied

 

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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