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17. April 2018

Stadtspitzen Solingen/Haan treffen sich

Solingen und Haan sprechen über Verkehrsfrage
Solingen/Beim regelmäßig stattfindenden Austausch ging es um Belastungen durch den Lkw-Verkehr.
Erneut haben sich die Stadt-Spitzen von Solingen und Haan am Montag zu einem Austausch getroffen. Seit einigen Jahren pflegen beide Rathäuser diese regelmäßig stattfindenden Gespräche. Dieses Mal war Solingen Gastgeber. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter empfingen Haans Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke sowie den Technischen Beigeordneten Engin Alparslan im Rathaus.

Kernthema des aktuellen Gesprächs waren Verkehrsprobleme, die Haan nach wie vor mit der Zufahrt zur Autobahn 46 hat. Denn von Solingen aus beklagen die Nachbarn eine starke Belastung über die Ittertalstraße, die sich dann auf Haaner Gebiet auf der Turnstraße und auf der Martin-Luther-Straße fortsetzen. Besonders Lkw nutzen diese Route immer noch als Abkürzung in Richtung Autobahn. Dr. Bettina Warnecke bittet daher erneut darum, dass Solingen Haan darin unterstützt, den Durchgangsverkehr zu reduzieren. Die Solinger Stadtspitze stehe bei diesem Anliegen an der Seite der Gartenstadt, versicherten OB Tim Kurzbach sowie Stadtdirektor und Planungsdezernent Hartmut Hoferichter.

"Solingen hat die Ittertalstraße deshalb ausdrücklich nicht für die Lkw-Vorrangrouten angemeldet", erklärt Hoferichter. Diese Routen sind diejenigen, die künftig in den Navigationsgeräten digitalisiert werden. "Der Schleichweg durchs Ittertal wird Auswärtigen dann gar nicht angezeigt." Dr. Bettina Warnecke begrüßt diese Unterstützung aus Solingen und lobt die Kooperation, die sich in den vergangenen Jahren entwickelt und zum regelmäßigen Dialog geführt hat. In diesem Sinne zeigt sich die Klingenstadt auch einverstanden, falls an der Ittertalstraße gegebenenfalls die Tempo-30-Zone ausgeweitet werden soll. Solingen werde zudem auch den Appell an die Unternehmen und Betriebe in den westlichen Gebieten der Klingenstadt erneuern, sagte Hoferichter zu. "Damit diese die A-46-Auffahrt in Haan-Ost nutzen. Die Anfahrt dorthin soll über die dafür vorgesehenen Hauptstraßen erfolgen" - zumal mit den Erweiterungsarbeiten an der Anschlussstelle künftig ein verbesserter Verkehrsfluss zu erwarten sei. LKW-Fahrern die Durchfahrt zwischen Haan und Hilden generell zu untersagen sei rechtlich nicht umsetzbar, waren sich die Stadtspitzen einig.

Hoferichter und Kurzbach nutzten das Zusammentreffen auch, um sich über den Fortgang der Arbeiten an der Polnischen Mütze zu informieren.

Im Bild von l. nach r.: Tim Kurzbach, Dr. Bettina Warnecke, Engin Alparslan und Hartmut Hoferichter
Foto: Stadt Solingen

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GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität


GdP: Wir brauchen keine immer neuen Debatten über Clankriminalität

Mit großem Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen auf immer wieder neue politische Diskussionen über Clankriminalität. Das aktuelle Lagebild des Landeskriminalamtes macht aus GdP-Sicht sehr deutlich: „Die Bekämpfung von Clankriminalität bleibt eine der ganz großen Herausforderungen für die Polizei“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens. Fürs Sicherheitsgefühl der Bürger sei es von immenser Bedeutung, dass ein starker Rechtsstaat hier Flagge zeige.

Der starke Anstieg der Straftaten mit Clanbezug von +20,3% macht aus Mertens‘ Sicht deutlich, dass noch ein langer Atem nötig ist. „Er zeigt aber auch, dass wir mit unserer Null-Toleranz-Strategie richtig liegen und immer mehr Straftaten aus einem bis dato riesigen Dunkelfeld aufdecken“, so der GdP-Vorsitzende. Dass gerade Rohheitsdelikte wie Körperverletzungen stark angestiegen sind, zeigt das hohe Gewaltpotenzial.
Grundsätzlich gilt: Die Clans sind quer durchs Strafgesetzbuch aktiv, Michael Mertens nennt sie „kriminelle Allrounder“. Die Abschöpfung von zu Unrecht erworbenem Vermögen trifft Clans an ihrer empfindlichsten Stelle – beim Geld. Brutale Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Banden können jederzeit hochkochen. Erst an vergangenen Wochenende verhinderte massive Polizeipräsenz eine Massenschlägerei in Essen.  
Für die GdP ist klar: Die Bekämpfung von Clankriminalität wird auch künftig weiter große personelle Ressourcen binden, über die stark geforderte Kripo hinaus. Wer es hier ernst meint, muss die Polizei in ihrer Breite weiter stärken. „Wichtig ist es aber auch, die Dinge weiterhin klar beim Namen zu nennen“, mahnt Mertens.
Die Polizei benötige politische Rückendeckung und keine immer neuen Debatten in der schwarz-grünen Regierungskoalition, so der GdP-Chef. Man habe es mit hochkriminellen Banden zu tun, die sich auf ihre familiären Strukturen stützen und den Rechtsstaat nicht anerkennen. Ein Lagebild Clankriminalität müsse deshalb auch künftig so heißen. „Dabei ist völlig klar: Nicht jedes Familienmitglied ist kriminell“, betont Michael Mertens.

NRW weiter Zuwachs



Düsseldorf (IT.NRW). Ende 2022 lebten in Nordrhein-Westfalen
18 139 116 Menschen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen
als Statistisches Landesamt mitteilt, war die Einwohnerzahl damit um
214 525 Personen (+1,2 Prozent) höher als ein Jahr zuvor. Obwohl im
vergangenen Jahr 69 682 Menschen mehr starben, als Kinder geboren
wurden, stieg die Einwohnerzahl. Dafür sorgte ein positiver
Wanderungssaldo mit 283 366 mehr Zuzügen als Fortzügen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass bei der Ermittlung der
Bevölkerungsentwicklung auch Korrekturen mit einfließen (2022:
+841); diese sind hauptsächlich auf sog. „Rücknahmen von Zu- bzw.
Fortzügen” zurückzuführen, die von den Kommunen erst nach
Abschluss der Wanderungsstatistik gemeldet werden.



(195 / 23) Düsseldorf, den 20. Juni 2023

Redaktion

 

Peter Nied

Cassandra Fuchs

Hasan Talsik (Fotos)

Mona Kubat

 

 

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